Verkaufsverbot für OPPO und OnePlus in Deutschland
Smartphones von OPPO und OnePlus dürfen nicht mehr in Deutschland verkauft werden. Ein Münchner Gericht hat ein Verkaufsverbot verhängt. Das Verbot steht in Zusammenhang mit einer Patentklage von Nokia. Dem chinesischen Hersteller Vivo könnte das gleiche Schicksal drohen.
OPPO und OnePlus dürfte mehr keine Smartphones in Deutschland verkaufen, dies entschied am Freitag ein Münchner Gericht und gab Nokia in einem Patentstreit Recht. Um was geht es konkret in dem Streit? Nokia verlangt von den chinesischen Herstellern eine Gebühr für essentielle Mobilfunkpatente. OPPO und OnePlus sind der Auffassung, dass es sich um eine Gebühr in unangemessener Höhe handelt. Da die Hersteller nicht bereit sind zu zahlen, hat das Gericht ein Verkaufsverbot in Deutschland erwirkt.
In den deutschen Online Shops von OPPO und OnePlus lassen sich mehr keine Smartphones bestellen. Nur die Nord-Reihe von OnePlus ist vom Verkaufsverbot in Deutschland nicht betroffen. Restbestände der Handys über Händler wie Media Markt oder Saturn können weiter verkauft werden. Kunden erhalten wie gewohnt Updates für ihre Endgeräte und der After-Sales-Service ist auch nicht betroffen. OPPO könnte sich laut aktuellen Gerüchten komplett vom deutschen Markt zurückziehen, mit der Zahlung der Lizenzgebühr sei der Smartphone-Verkauf hierzulande nicht mehr rentabel.
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Es handelt sich hierbei um keine unbedeutenden Herstelle. OPPO und OnePlus haben einen Marktanteil von 10 Prozent in Deutschland. Das Verkaufsverbot könnte im Herbst zu einem Engpass auf dem Smartphone-Markt in Deutschland führen, dies gilt umso mehr, wenn Nokia sich auch mit einer Klage gegen den chinesischen Hersteller Vivo durchsetzt.
Das deutsche Patentrecht ist besonders streng
Es ist nicht überrascht, dass Nokia den ersten Erfolg gegen die chinesischen Hersteller in Deutschland erzielt. Das deutsche Patenrecht gilt als besonders streng, dies durfte vor wenigen Monaten auch Ford erfahren. Dort ging es um Lizenzgebühren für einen in den Fahrzeugen verbaut LTE-Chip. Ford war nicht bereit, die Gebühr zu zahlen. Das Münchner Gericht verordnete ein Verkaufs- und Produktionsverbot an, dazu sollten Fahrzeuge mit dem verbauten LTE-Chip verschrottet werden. Am Ende sah sich der Autohersteller Ford gezwungen, die Lizenzgebühren zu zahlen, um den Verboten zu entgehen.
(Bildquelle Beitragsbild: OnePlus)
