Telefónica Deutschland klagt gegen Frequenz-Auktion

Heute endete die Anmeldung zur Frequenz-Auktion, welche im zweiten Quartal 2015 in Mainz stattfinden soll. Dann werden die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland um ein 270 Megahertz großes Frequenzpaket bieten. Bundesminister Alexander Dobrindt verspricht sich Einnahmen in Milliarden-Höhe von der Frequenz-Aktion. Die Erlöse sollen größtenteils in den Breitbandausbau auf dem Land fließen. So wolle man dort mit den Einnahmen etwa den Glasfaserausbau subventionieren. Doch hier sieht Telefónica Deutschland ein Problem, klagt gegen die Auktion und deren Bedingungen. Der Netzbetreiber argumentiert wie folgt. Wenn Einnahmen der Frequenz-Auktion in den ländlichen Breitbandausbau fließen, würde hiervon besonders die Deutsche Telekom profitieren, da der Ausbau auf dem Land vor allem durch diesen Netzbetreiber erfolgt.

Bundesnetzagentur siegt Klagen gelassen entgegen. (Quelle: Bundesnetzagentur)

Bundesnetzagentur siegt Klagen gelassen entgegen. (Quelle: Bundesnetzagentur)

Die Deutsche Telekom würde aus bei der Frequenz-Aktion einen Teil der Ausgaben wieder zurückerhalten und das Bieterverhalten darauf ausrichten. Gegenüber der Wirtschaftwoche sagt Telefónica Deutschland: „Das beeinflusst das Bieterverhalten und führt damit zu Wettbewerbsverzerrungen“ (Quelle: Wirtschaft Woche) Es ist sicherlich nicht von der Hand zu weisen, dass die Telekom in dieser Form von der Aktion in Mainz profitieren würde. Sollte Telefónica Deutschland am Ende recht bekommen und die Gelder nicht in den Breitband-Ausbau in die ländlichen Regionen fließen, wäre dies ein Rückschlag für die Menschen auf dem Land. Die Bundesnetzagentur übrigens sieht der Klage von Telefónica Deutschland entlassen entgegen, dies gelte auch für andere Klagen. Man geht nicht davon aus, dass es bei den Regelungen zur Frequenz-Auktion große Änderungen geben wird.

Auch Liquid Broadband klagt gegen Frequenz-Auktion

Neben Telefónica Deutschland klagt auch das Frankfurt Unternehmen Liquid Broadband gegen die Versteigerung. Man halte die gesamte Auktion für rechtswidrig, da ein Neueinsteiger auf dem Markt nicht mit den Geboten der etablierten Anbieter mithalten könne. Liquid Broadband verlangt, dass man einen Teil der Frequenzen für Neueinsteiger reservieren solle. Das Frankfurt Unternehmen wollte ein viertes innovative Netz in Deutschland aufbauen.

Über sogenannte NetStations hätten Privatpersonen die Netzversorgung verbessern können, auf diese Weise sollte ein Bürgernetz entstehen. Für die aktuelle Frequenz-Aktion hat sich Liquid Broadband vorerst nicht angemeldet. Man hoffe jedoch, auf einen Erfolg der Klage und eine Änderung bei den Bedingungen zur Versteigerung.

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Marius Pieruschka
Als ausgewiesener LTE-Fachmann auf 4G.de aktiv.
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