Internet: Oettinger will längere Vertragslaufzeiten

Setzt die EU längere Vertragslaufzeiten durch? (Bild: europa.eu)

Wer sich heute für einen Internet-Anschluss entscheidet, bindet sich für 24 Monate an den Anbieter. Dies könnte sich in Zukunft ändern, zumindest wenn es nach dem Willen von EU-Digitalkommissar Oettinger geht. Der EU-Politiker möchte den Anbieterwechsel zumindest für eine bestimmte Zeit verbieten, dadurch sollen die Netzbetreiber mehr Planungssicherheit bekommen und auch zur Investitionen auch in ländlichen Gebieten bereit sein. Wer sich in Zukunft für LTE als DSL-Ersatz entscheidet, bindet sich an für 3 oder 4 Jahre an den Anbieter. Konkret äußerte sich Günther Oettinger in einem Interview mit der Stuttgart Zeitung wie folgt dazu: „Aber wir müssen die Profitabilität solcher Investitionen erhöhen, indem wir etwa den Anbieterwechsel für eine gewisse Zeit untersagen. Ich rede nicht von Monopolen auf ewig, sondern über einige Jahre, in denen man als Investor Planungssicherheit hat.“ (Quelle: Stuttgarter Zeitung)

Dabei wird die „gewisse Zeit“ als Zeitraum nicht näher benannt. Die Pläne von Oettinger sind nicht neu. Bereits im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD, hieß es, man wolle „Investitionssicherheit für Netzbetreiber im ländlichen Raum“ mit „Vertragslaufzeiten von 3 bis 4 Jahren“ schaffen. Im Strategiepapier Kursbuch Netzausbau vom Oktober 2014 des Bundeswirtschaftsministeriums findet man diese Forderung nicht mehr. Ob die Pläne von Oettinger den großen Investitionsanreiz für die Netzbetreiber bringen, darf man jedoch bezweifeln. Gerade für die Menschen auf dem Land, spielt das Thema Anbieterwechsel eine untergeordnete Rolle. Wer LTE als DSL-Ersatz nutzt, hat häufig nur die Deutsche Telekom oder Vodafone zur Wahl.