Mobilfunk: Keine Einschränkungen beim Roaming in der EU
Die EU wollte kostenloses Roaming im Mobilfunk innerhalb Europas zuletzt auf 90 Tage beschränken. Nach vielen Protesten vor allem von Verbraucherschützern zieht man den Vorschlag wieder zurück. Ab 15. Juni 2017 gibt es mehr keine Gebühren beim Telefonieren und Surfen in Europa. Die deutschen Netzbetreiber kritisieren den Entwurf.
Anfang September 2015 sorgte ein Gesetzesentwurf der EU Kommission für Aufregung. Kostenlos Roaming im Mobilfunk innerhalb Europas sollte ab Mitte 2017 nur 90 Tage möglich sein. Wer sich mehr als drei Monate im Ausland aufhält, sollte wieder Gebühren zahlen. Für Ärger sorgte auch eine Regelung, dass man sich nach 30 Tagen wieder ins Heimnetz einwählen muss. Dieser Entwurf aus Brüssel sorgte vor allem bei den Verbraucherschützern für viel Kritik. Nach dem recht heftigen Gegenwind hat man den Gesetzentwurf zum Mobilfunk in Europa wieder überarbeitet. Ab dem 15. Juni 2017 kann man nun ohne zusätzlich Kosten innerhalb der EU telefonieren und surfen. Die Roaming Gebühren entfallen damit für 365 Tage.
Der Entwurf mit 90 Tagen enthielt eine Fair-Use-Regelung. Auf diese Weise sollte dauerhaftes Roaming verhindert werden. Viele Netzbetreiber befürchten, dass ein Verbraucher sich eine günstige SIM-Karte im Ausland besorgt und diese dauerhaft im Inland nutzt. Sehr günstige Tarife im Mobilfunk gibt es zum Beispiel in Finnland oder Lettland. Doch einen solchen Missbrauch möchte die EU Kommission einen Riegel vorschieben. Nutzt ein Verbrauch zum Beispiel dauerhaft eine finnische SIM-Karte in Deutschland, kann das finnische Mobilfunkunternehmen Auskunft über das dauerhafte Roaming verlangen und bei Missbrauch zusätzliche Gebühren verlangen. Viele Netzbetreiber sehen diese Regelung als faktisch nicht durchsetzbar. Allein der bürokratische Aufwand sei hier enorm.
VATM kritisiert den Entwurf der EU
Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e. V. (VATM) hat den Gesetzesentwurf der EU Kommission heftig kritisiert. Keine Roaming Gebühren im Mobilfunk für 365 Tage seinen nur ein scheinbarer Vorteile für die Verbraucher. Der durchschnittliche Urlaub eines EU-Bürgers in Europa betrage 12 Tage. Vor der neuen Regelung profitieren vor allem Politiker auf Reisen und Geschäftskunden.
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Letztendlich wird mit diesem Gesetz den Mobilfunkmarkt in Deutschland Geld entzogen, wie es VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner in einer Presseerklärung formuliert: „Die neue Regelung entziehe dem Markt zudem Geld, das für den dringend notwendigen Infrastrukturausbau benötigt werde. Billige Anbieter auf Basis kleinerer oder technisch schlechterer Netze profitierten davon während die Betreiber großer, technisch ausgereifter Netze verlieren würden.“ (Quelle: VATM)
