Klage gegen LTE-Drosselung: Termin am 14. Januar

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat am 01. März 2014 Vodafone wegen der LTE-Drosselung bei den Tarifen „LTE Zuhause“ (DSL-Ersatz) verklagt. Zuerst hofften die Verbraucherschützer auf einen Termin zur Gerichtsverhandlung in der zweiten Jahreshälfte 2014. Doch dann stellte ich heraus, das Landgericht Düsseldorf lade zu einem “frühen ersten Termin” am 14. Januar 2015 ein. Dieser Termin zur Verhandlung wegen der LTE-Drosselung findet nun auch wie geplant statt, wie die Verbraucherzentrale auf Anfrage eines Nutzers auf der Facebook-Seite bestätigte: „Termin am 14. Januar 2015 steht und insofern es Neuigkeiten gibt, berichten wir auch zu gegebener Zeit hier auf Facebook darüber.“ (Quelle: Facebook)

LTE-Drosselung

Laut Verbraucherzentrale Sachsen bewarb Vodafone LTE Zuhaus Anfang 2014 irrführend (Quelle: Vodafone)

Um was geht es beim Termin beim Landgericht Düsseldorfer? Die Verbraucherschützer hatten letztes Jahr Vodafone wegen der Bewerbung der Tarife LTE Zuhause als DSL-Ersatz abgemahnt. Der Netzbetreiber würde die LTE-Drosselung für die Verbraucher bei den Tarifen nicht ausreichend kenntlich machen. Vodafone reagierte nicht auf die Abmahnung der Verbraucherzentrale Sachsen und änderte somit auch nicht die Tarif-Bedingungen bei LTE Zuhause. Am Ende entschieden sich die Verbrauchschützer für eine Klage gegen Vodafone und die Bewerbung der Tarife als DSL-Ersatz.

Welche Chance hat die Klage gegen die LTE-Drosselung?

Welche Chance hat eigentlich die Klage gegen die Drosselung von Vodafone bei LTE Zuhause? Es ist schwierig einzuschätzen, wie die Richter hier entscheiden. Es wird ganz darauf ankommen, ob man den DSL-Ersatz als Mobilfunk oder Festnetzersatz beurteilt. Fakt sich aber auch: Die Deutsche Telekom hat Anfang 2014 auf die Abmahnung der Verbraucherzentrale Sachsen eingelenkt und allen Bestandskunden 30 GB mehr Datenvolumen gewährt. Die Telekom wollte also nicht eine Klage gegen die LTE-Drosselung riskieren. Dies hätte man sicherlich nicht getan, hätte man meine eine mögliche Klagen gegen die 4G-Drosslung als völlig aussichtlos bewertet. Man darf also gespannt sein, was bei der Verhandlung vor dem Landgericht Düsseldorf rauskommt. Am 14. Januar werden wir noch kein Ergebnis haben, denn es handelt sich laut Verbraucherschützer nur um einen “frühen ersten Termin”.

Die Verbraucherzentrale strebt hier ausdrücklich auch ein Grundsatzurteil gegen die LTE-Drosselung an, dies Urteil ist so auch für Telekom-Kunden von großer Interesse. Sollte die 4G-Drosselung auch nicht fallen, erhoffen doch viele eine Anhebung der Geschwindigkeit nach dem Verbrauch des Inklusivvolumens. Es wäre schon ein Sieg für alle 4G-Kunden, wenn das Landgericht Düsseldorf die Übertragungsrate nach der LTE-Drosselung von bis zu 384 kbit/s auf bis zu 2 Mbit/s anheben würde. Man darf auch die Entwicklungen in den nächsten Wochen gespannt sein.

Update: Urteil zur LTE-Drosselung am 11. Februar 2015 um 9:30 Uhr

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat am 14. Januar in einer mündlichen Verhandlung ihren Standpunkt vor dem Landgericht Düsseldorf dargelegt. Die Verbraucherschützer gaben nun auf Facebook bekannt: Das Gericht verkündigt am 11. Februar 2015 das Urteil zur LTE-Drosselung bei den LTE Zuhause Tarifen von Vodafone. Man darf gespannt sein.

Mittlerweile haben die Verbraucherschützer auch die Uhrzeit zur Urteilsverkündigung bekannt gegeben. Die Klage läuft unter dem Aktenzeichen 12 O 70/14. Das Urteil wird am 11. Februar um 9:30 Uhr in Raum 2.123 (Landgericht Düsseldorf) verkündet.

Der Termin um 9:30 Uhr beim Landgericht Düsseldorf ist gelaufen. Bisher sind noch keine Inhalte des Urteils nach außen gedrungen. Weder Vodafone noch die Verbraucherzentrale Sachsen haben sich hierzu geäußert. Wir wissen, dass alle das Urteil mit Spannung erwarten und beobachten die Entwicklung. Wir informieren Sie, sobald wir etwas wissen.

Update 11.02.2015: Reaktion der Verbraucherzentrale – Urteil auf den 18. Februar verschoben

Es gibt nun eine erste Reaktion der Verbraucherzentrale Sachsen zum Urteil zur LTE-Drossel. Auf der Facebook-Seite der Verbraucherschützer heißt es: „Nein. Es gibt noch keine Informationen aus Düsseldorf. Vermutlich müssen wir bis morgen warten. Wir melden uns, sobald wir etwas in Erfahrung gebracht haben.“ (Quelle: Facebook).

Mittlerweile ist bekannt geworden, dass man das Urteil auf den 18. Februar 2015 (Aschermittwoch) erneut um 9:30 Uhr verschoben hat. Gründe für die Verschiebung durch das Landgericht Düsseldorf sind nicht bekannt. Die Verbraucherzentrale Sachsen kann sich einen kleinen Seitenhieb auf das Landgericht nicht verkneifen und bemerkt, dass in Düsseldorf gerade Faschingszeit wäre. So könne man natürlich kein Urteil vor Aschermittwoch erwarten.

Update 18.02.2014: Klage abgewiesen

Auch wir warten mit Spannung auf das Urteil. Das Urteil war für 9:30 Uhr angesetzt. Hierbei muss man jedoch auch folgendes sehen: Das Landgericht Düsseldorf hat sieben Urteilsverkündungen zum gleichen Zeitpunkt im gleichen Raum angesetzt. So kann es dauern, bis auch das Urteil zur Drosselung von Vodafone bekannt wird. Von der Verbraucherzentrale Sachsen wissen wir bisher nur, dass den Verbrauchersschützern gegen 12 Uhr noch keine Informationen des Landgerichts Düsseldorf vorlagen.

Das lange Hoffen und Bangen hat sich leider nicht gelohnt. Laut Verbraucherzentrale Sachsen wurde die Klage abgewiesen. Das Urteil ist jedoch noch nichts rechtskräftig. Man wartet die Zustellung des Urteils ab und prüft weitere Vorgehensweisen wie eine Berufung gegen das Urteil.

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Marius Pieruschka
Als ausgewiesener LTE-Fachmann auf 4G.de aktiv.
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Showing 25 comments
  • Adrian
    Antworten

    Die Verbraucherzentrale Sachsen hat gestern bekannt gegeben, gegen das Urteil in Revision zu gehen.
    http://www.verbraucherzentrale-sachsen.de/auch-wer-lesen-kann–ist-nicht-im-vorteil

  • Hä?
    Antworten

    Mein Datenvolumen ist bei 123% und auf einmal surfe ich wieder ungedrosselt. Ich habe nichts nachgebucht. Hat das sonst jemand oder ist das einfach nur ein Fehler?

  • Norbert
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    Eigentlich müsste man seine gedrosselte Leitung 24 Stunden am Tag laufen lassen egal Was man lädt Hauptsache man verursacht Traffic ohne Ende.

  • jobo
    Antworten

    Ein schwarzer Aschemittwoch für den Verbraucherschutz. Unfähige Politiker, ahnungslose Richter – wann nimm die Diskriminierung von 1 Million Haushalten ohne Breitband-DSL endlich ein Ende?
    http://www.LTE-Drossel.de

  • privat
    Antworten

    Klar noch länger, mir egal zum Glück ist bei uns der breitband ausbau der Telekom voll im Gange und wird November 2015 fertig sein, bald wird das ganze lte System über vodafone zusammen brechen und kein Hahn wird mehr danach krähen,

  • Schooping
    Antworten

    laut der vz sachsen auf facebook wurde die klage abgewiesen -.-

  • privat
    Antworten

    Länger warten als beim letzten mal, ich seh schon nix wird rauskommen und weiter Volumen zu kaufen.

    • privat
      Antworten

      Klage wurde abgewiesen, war klar

      • Flo
        Antworten

        Lächerlich ! Soll ich jetzt umziehen Weils hier kein Internet gibt? -.- Die Damen und Herren Richter können das Zubuchen ja bezahlen…

  • Flo
    Antworten

    Also spätestens nach dem Jahr Warterei und der Verlegung des Urteils ist man uns ein vernünftiges Urteil schuldig, oder zumindest vernünftige Tarife und ich rede hier nicht von plus 5 Gigabyte für Betroffene 🙂

  • Leo
    Antworten

    Am 18.02.2015
    09:30 Verkündungstermin Zivilsache 4.120 12 O 70/14

  • Flo
    Antworten

    Nachdem man uns schon ein Jahr hat warten lassen?
    Ich ahne nichts gutes 🙁

  • Tim
    Antworten

    Weiß schon jemand etwas wegen dem Urteil?

    • georg
      Antworten

      Leider noch nix durchgesickert. Ist eher ein gutes Zeichen so deute ich das.
      Doppeltes Volumen und Drosselung auf mindestens 2MBit wären wünschenswert.

      • marcus
        Antworten

        so ein kurzes Statement via Facebook/Twitter etc. von der Verbraucherzentrale wäre wünschenswert

        • Tim
          Antworten

          Also auf Facebook hat die VZSachsen geschrieben, dass sie noch nichts aus Düsseldorf erfahren haben, und wahrscheinlich bis morgen warten müssen.

          • privat

            Urteil wurde auf den 18 verlegt steht bei Facebook

  • teurer DSL Ersatz Kunde
    Antworten

    Gegen wieviel Uhr ist die Urteilsverkündung angesetzt?
    Bin gespannt.

  • Haki
    Antworten

    Da bin ich auch gespannt. Bin zwar kein vodofone Kunde aber nutze auch lte von telekom. Mit 30gb Volumen , und weitere 30gb kostet 15€ extra 🙁 . Lte Zuhause ist definitiv kein dsl Ersatz in meinen Augen.
    Lieben Gruß

  • jobo
    Antworten

    Wir dürfen sehr gespannt sein, was die Düsseldorfer Richter hier entscheiden und wie wegweisend das Urteil für die weitere Tarifgestaltung bei Funktarifen sein wird. Da die Bundesregierung auch in Zukunft auf LTE als eine der Säulen des Breitbandausbaus setzt dürfen diese Kunden nicht länger benachteiligt werden!

    • Marius Pieruschka
      Antworten

      Hallo jobo,

      ich bin auch gespannt, wie das Urteil am 11. Februar ausfällt. Vieles wird auch davon abhängen, ob die Richter die Problematik wirklich verstehen und die LTE Zuhause Tarife eben nicht als Mobilfunk betrachten, sondern als einen Festnetz-Ersatz. Für die Bundesregierung ist LTE ausdrücklich ein DSL-Ersatz (die kommende Digitale Dividende II verdeutlich es ein weiteres Mal), aber man zieht nicht die richtigen Konsequenzen daraus.

      Hoffen wir dazu, dass Internet für die Düsseldorfer Richter kein Neuland ist. Wir hatten ja schon Richter, welche Videostreaming und Download gleichgesetzt haben, mit bösen Konsequenzen für die Betroffenen.

      Schöne Grüße

      Marius

  • Dominik Jordan
    Antworten

    Hallo,

    gibt es schon eine Pressemitteilung zu dem Urteil?

    • Marius Pieruschka
      Antworten

      Hallo Dominik,

      bisher gibt es noch keine Reaktion von der Verbraucherzentrale Sachsen, weder als Pressemittlung noch auf der Facebook-Seite der Verbraucherschützer. Gestern war auch nur eine erste Anhörung zum Thema, ganz so schnell wird es mit der Entscheidung nicht gehen. Wir bleiben auf jeden Fall am Thema dran und berichten, sobald es etwas Neues gibt.

      Update: Das Urteil vom Landgericht Düsseldorf wird am 11. Februar verkündet.

      Schöne Grüße

      vom 4G.de-Team

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