Klage gegen LTE-Drosselung: Termin am 14. Januar

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat am 01. März 2014 Vodafone wegen der LTE-Drosselung bei den Tarifen „LTE Zuhause“ (DSL-Ersatz) verklagt. Zuerst hofften die Verbraucherschützer auf einen Termin zur Gerichtsverhandlung in der zweiten Jahreshälfte 2014. Doch dann stellte ich heraus, das Landgericht Düsseldorf lade zu einem “frühen ersten Termin” am 14. Januar 2015 ein. Dieser Termin zur Verhandlung wegen der LTE-Drosselung findet nun auch wie geplant statt, wie die Verbraucherzentrale auf Anfrage eines Nutzers auf der Facebook-Seite bestätigte: „Termin am 14. Januar 2015 steht und insofern es Neuigkeiten gibt, berichten wir auch zu gegebener Zeit hier auf Facebook darüber.“ (Quelle: Facebook)

Laut Verbraucherzentrale Sachsen bewarb Vodafone LTE Zuhaus Anfang 2014 irrführend (Quelle: Vodafone)

Um was geht es beim Termin beim Landgericht Düsseldorfer? Die Verbraucherschützer hatten letztes Jahr Vodafone wegen der Bewerbung der Tarife LTE Zuhause als DSL-Ersatz abgemahnt. Der Netzbetreiber würde die LTE-Drosselung für die Verbraucher bei den Tarifen nicht ausreichend kenntlich machen. Vodafone reagierte nicht auf die Abmahnung der Verbraucherzentrale Sachsen und änderte somit auch nicht die Tarif-Bedingungen bei LTE Zuhause. Am Ende entschieden sich die Verbrauchschützer für eine Klage gegen Vodafone und die Bewerbung der Tarife als DSL-Ersatz.

Welche Chance hat die Klage gegen die LTE-Drosselung?

Welche Chance hat eigentlich die Klage gegen die Drosselung von Vodafone bei LTE Zuhause? Es ist schwierig einzuschätzen, wie die Richter hier entscheiden. Es wird ganz darauf ankommen, ob man den DSL-Ersatz als Mobilfunk oder Festnetzersatz beurteilt. Fakt sich aber auch: Die Deutsche Telekom hat Anfang 2014 auf die Abmahnung der Verbraucherzentrale Sachsen eingelenkt und allen Bestandskunden 30 GB mehr Datenvolumen gewährt. Die Telekom wollte also nicht eine Klage gegen die LTE-Drosselung riskieren. Dies hätte man sicherlich nicht getan, hätte man meine eine mögliche Klagen gegen die 4G-Drosslung als völlig aussichtlos bewertet. Man darf also gespannt sein, was bei der Verhandlung vor dem Landgericht Düsseldorf rauskommt. Am 14. Januar werden wir noch kein Ergebnis haben, denn es handelt sich laut Verbraucherschützer nur um einen “frühen ersten Termin”.

Die Verbraucherzentrale strebt hier ausdrücklich auch ein Grundsatzurteil gegen die LTE-Drosselung an, dies Urteil ist so auch für Telekom-Kunden von großer Interesse. Sollte die 4G-Drosselung auch nicht fallen, erhoffen doch viele eine Anhebung der Geschwindigkeit nach dem Verbrauch des Inklusivvolumens. Es wäre schon ein Sieg für alle 4G-Kunden, wenn das Landgericht Düsseldorf die Übertragungsrate nach der LTE-Drosselung von bis zu 384 kbit/s auf bis zu 2 Mbit/s anheben würde. Man darf auch die Entwicklungen in den nächsten Wochen gespannt sein.

Update: Urteil zur LTE-Drosselung am 11. Februar 2015 um 9:30 Uhr

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat am 14. Januar in einer mündlichen Verhandlung ihren Standpunkt vor dem Landgericht Düsseldorf dargelegt. Die Verbraucherschützer gaben nun auf Facebook bekannt: Das Gericht verkündigt am 11. Februar 2015 das Urteil zur LTE-Drosselung bei den LTE Zuhause Tarifen von Vodafone. Man darf gespannt sein.

Mittlerweile haben die Verbraucherschützer auch die Uhrzeit zur Urteilsverkündigung bekannt gegeben. Die Klage läuft unter dem Aktenzeichen 12 O 70/14. Das Urteil wird am 11. Februar um 9:30 Uhr in Raum 2.123 (Landgericht Düsseldorf) verkündet.

Der Termin um 9:30 Uhr beim Landgericht Düsseldorf ist gelaufen. Bisher sind noch keine Inhalte des Urteils nach außen gedrungen. Weder Vodafone noch die Verbraucherzentrale Sachsen haben sich hierzu geäußert. Wir wissen, dass alle das Urteil mit Spannung erwarten und beobachten die Entwicklung. Wir informieren Sie, sobald wir etwas wissen.

Update 11.02.2015: Reaktion der Verbraucherzentrale – Urteil auf den 18. Februar verschoben

Es gibt nun eine erste Reaktion der Verbraucherzentrale Sachsen zum Urteil zur LTE-Drossel. Auf der Facebook-Seite der Verbraucherschützer heißt es: „Nein. Es gibt noch keine Informationen aus Düsseldorf. Vermutlich müssen wir bis morgen warten. Wir melden uns, sobald wir etwas in Erfahrung gebracht haben.“ (Quelle: Facebook).

Mittlerweile ist bekannt geworden, dass man das Urteil auf den 18. Februar 2015 (Aschermittwoch) erneut um 9:30 Uhr verschoben hat. Gründe für die Verschiebung durch das Landgericht Düsseldorf sind nicht bekannt. Die Verbraucherzentrale Sachsen kann sich einen kleinen Seitenhieb auf das Landgericht nicht verkneifen und bemerkt, dass in Düsseldorf gerade Faschingszeit wäre. So könne man natürlich kein Urteil vor Aschermittwoch erwarten.

Update 18.02.2015: Klage abgewiesen

Auch wir warten mit Spannung auf das Urteil. Das Urteil war für 9:30 Uhr angesetzt. Hierbei muss man jedoch auch folgendes sehen: Das Landgericht Düsseldorf hat sieben Urteilsverkündungen zum gleichen Zeitpunkt im gleichen Raum angesetzt. So kann es dauern, bis auch das Urteil zur Drosselung von Vodafone bekannt wird. Von der Verbraucherzentrale Sachsen wissen wir bisher nur, dass den Verbrauchersschützern gegen 12 Uhr noch keine Informationen des Landgerichts Düsseldorf vorlagen.

Das lange Hoffen und Bangen hat sich leider nicht gelohnt. Laut Verbraucherzentrale Sachsen wurde die Klage abgewiesen. Das Urteil ist jedoch noch nichts rechtskräftig. Man wartet die Zustellung des Urteils ab und prüft weitere Vorgehensweisen wie eine Berufung gegen das Urteil.