Internetminister Dobrindt: Deutschland muss in „digitaler Champions League“ mitspielen

Vor wenigen Tagen hat Alexander Dobrindt (Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) seine Antrittsrede im Deutschen Bundestag  als Minister gehalten. Das Infoportal 4G.de hat die Rede des Internetministers genauer unter die Lupe genommen. Zu Beginn hebt Dobrindt die Bedeutung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur für Deutschland hervor. Gleichzeitig mahnt er dazu, dass man über die Digitalisierung nicht nur technisch, sondern vor allem auch gesellschaftspolitisch sprechen müsse: „Wenn wir für einen Moment die Technik in den Hintergrund und die Gesellschaftspolitik in den Vordergrund treten lassen, dann kann man feststellen, dass die Frage der Digitalisierung vor allem eine Frage der Gerechtigkeit ist. Es ist eine Frage der Innovationsgerechtigkeit, ob ich heute Zugang zur digitalen Welt habe, und damit ist es eine Frage der Teilhabegerichtigkeit. Jeder in unserem Land hat Anspruch darauf, an der neuen Technologie teilzuhaben.“ (Quelle: Stenografischer Bericht des Deutschen Bundestages, 18/12)

Minister Dobrindt bläst zur Digitalen Aufholjagd (Bild: Henning Schacht, Quelle: Homepage Dobrindt)

Betrachtet man diese Kernaussage des Ministers genauer, steht hier ein großes Versprechen. Letztendlich verspricht Dobrindt „Schnelles Internet für Alle“, denn wie will der einzelne Bürger sonst vollwertig an der digitalen Welt teilhaben. Doch der Bundesminister weiß auch, dass hierzu noch Anstrengungen notwendig sind, bis es so weit sei. Zwar bieten die großen deutschen Städte heute schon gut funktionierende Netze, darauf soll man sich jedoch nicht ausruhen. Sonst würde die Kluft zwischen Europa und den USA wie auch den asiatischen Ländern immer größer. Dobrindt bläst offensiv zur Aufholjagd: „In anderen Regionen der Erde haben wir 50 Prozent mehr Pro-Kopf-Investitionen in die digitale Infrastruktur als in Europa. Das kann uns nicht zufriedenstellen. […]. Es braucht eine Initialzündung, damit wir eine Aufholjagd starten können.“ (Quelle: Stenografischer Bericht des Deutschen Bundestages, 18/12) Wie er sich eine solche Aufholjagd vorstelle, führte er im weiteren aus.

Breitbandziel mit 50 Mbit/s sollen mit Technologie-Mix erreicht werden

Das Ziel bis 2018 flächendeckendes Breitband mit bis zu 50 Mbit/s in Deutschland zu erreichen, gehe nur über einen Technologie-Mix. Der Bundesminister setzt dabei auf einen durchdachten Mix von Glasfaser, Kupferkabel und Funk. Vor allem in der Frequenzpolitik (Digitale Dividende) sieht Dobrindt ein geeignetes Mittel zur flächendeckenden Breitbandversorgung der Bevölkerung. Damit wiederholte der Minister noch einmal zentrale Punkte zum Breitbandausbau, wie man sie auch aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD kennt.

Im Ganzen zeigte sich Dobrindt in seiner ersten Rede im Bundestag als Minister energisch und kämpferisch. Sein Ziel hat er klar vor Augen. Deutschland müsse in Zukunft in der „digitalen Champions League“ mitspielen. Etwas darunter sei für Dobrindt nicht akzeptabel. Wie man diese Ziele konkret erreichen möchte, bleibt in der Antrittsrede des Internetminister jedoch recht unkonkret.

Fazit 4G.de

Die Antrittsrede des Bundesministers für Verkehr und Digitale Infrastruktur bliebt über weite Teile vage. Konkrete Lösungen, wie der einzelne Bürger in Zukunft vollwertig an der digitalen Welt teilhaben soll, sucht man vergebens. Alexander Dobrindt wiederholte vielmehr die bekannten Ziele zum Breitbandausbau aus dem Koalitionsvertrag. In einer Rede, die immer wieder vom Wort „Digital“ und Superlativen geprägt war, vermisste man vor allem eines: Die konkrete Ansprache der Bürger. Worte wie „Weiße Flecken“ oder „unterversorgte Regionen“ fielen gar nicht in seiner Antrittsrede. Mit dem festen Blick auf die digitale Champions League scheint Dobrindt die Menschen zu vergessen, die schon glücklich wären, wenn sie digital in der zweiten Liga mitspielen und zumindest mit einer akzeptablen Bandbreiten surfen könnten.

Noch vor wenigen Wochen hatte die Verbraucherzentrale Sachsen an den Gesetzgeber appelliert, endlich eine gangbare Lösung für alle Menschen auf dem Land zu finden, die mehr schlecht als recht mit der Funktechnologie LTE als DSL-Ersatz leben müssen. Dobrindt hätte zeigen können, dass man die Sorgen der Menschen auf dem Land ernst nimmt und in seiner Antrittsrede eine Antwort darauf geben können. Am Ende hat der Internetminister hier eine große Chance verpasst, bei den Bürger zu punkten.