Wird Huawei vom 5G-Ausbau ausgeschlossen?

Huawei könnte vom 5G-Ausbau in Deutschland ausgeschlossen werden. Die Große Koalition stimmt in Januar 2020 über einen Antrag ab, der Hersteller aus Ländern ohne Demokratie ausschließen möchte. Dieser Antrag ist ein direkter Angriff auf den chinesischen Netzwerkausrüster. China droht bereits mit Gegenmaßnahmen.

Die Diskussion um die Frage, ob sich Huawei am 5G-Ausbau in Deutschland beteiligen darf oder nicht, zieht sich bereits seit Monaten hin. Nun hat die Große Koalition einen Antrag beschlossen, der das endgültige Ende für den chinesischen Netzwerkausrüster bedeuten würde. So sei laut dem Antrag ein technisches Prüfverfahren von Netzwerkkomponenten nicht ausreichend. Wichtig „wird die Frage des Vertrauens in die Integrität des Herstellers und in das Rechtssystem des Herstellerlands“, wie das Handelsblatt berichtet.  Für die Große Koalition ist die Frage zentral, aus welchem Land ein Hersteller für das wichtige 5G-Netz kommt.

Huawei hat immer wieder betont, dass man ein privatwirtschaftliches Unternehmen sei und keine Daten an die Regierung weitergebe. Diesen Argument widersprechen Kritiker und verweisen darauf, dass jedes chinesische Unternehmen verpflichtet sei mit der Regierung in Peking zusammenzuarbeiten. Über den besagten Antrag der Großen Koalition wird im Januar abgestimmt, eine Angabe gilt als sehr wahrscheinlich. Huawei wäre damit vom 5G-Ausbau in Deutschland ausgeschlossen. Politiker drängen stattdessen auf eine Zusammenarbeit mit europäischen Firmen wie Nokia und Ericsson.

Deutsche Telekom, Vodafone und o2 sprechen sich für eine Zusammenarbeit mit Huawei aus. Die Netzbetreiber argumentieren, dass sich der 5G-Ausbau hierzulande ohne eine Beteiligung des chinesischen Netzwerkherstellers verzögert. Telefónica Deutschland hat vor wenigen Wochen Position bezogen und angekündigt beim 4G-Nachfolger auf Huawei und Nokia gleichermaßen zu setzen. Telekom und Vodafone sind zurückhaltend und wollen die endgültige Entscheidung der Politik abwarten.

China droht bei Huawei-Ausschluss mit Konsequenzen

China hat bereits auf entsprechende Berichte reagiert und Konsequenzen angedroht, sollte Huawei tatsächlich vom 5G-Ausbau in Deutschland ausgeschlossen werden. Im Blick sind die deutschen Autobauer. Ein Ausschluss vom chinesischen Markt wäre durchaus denkbar, was die deutsche Automobilindustrie schwer treffen würde, schließlich ist China ein wichtiger Markt. Aus diesen Gründen sprechen sich Bundeskanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Altmaier gegen einen Ausschluss von Huawei aus. Sie fürchten Konsequenzen für die deutsche Wirtschaft, eine Sorge die nicht unbegründet ist, wie sich nun zeigt.

(Bildquelle Beitragsbild: 4G.de)