Große Koalition: Gigabit-Netz bis zum Jahr 2025
Eine große Koalition wird nach den abgeschlossenen Sondierungen immer wahrscheinlich. In den Arbeitsgruppen konnte man bei allen wichtigen Fragen eine Einigung erzielen. Beim Breitbandausbau haben die Sondierer folgende Ziele festgelegt. Bis zum Jahr 2025 soll es ein flächendeckendes Gigabit-Netz in Deutschland geben.
Die Sondierungen sind angeschlossen und Deutschland erwartet mit wahrscheinlich erneut eine große Koalition. In den einzelnen Arbeitsgruppen konnten die Vertreter der Parteien eine Einigung erzielen. In der Fachgruppe „Wirtschaft, Verkehr und Digitalisierung“ einigten die Sondierer bereits recht früh. Der geschäftsführende Bundesminster Alexander Dobrindt war eine Teil der Fachgruppe. Bis zum Jahr 2025 soll es ein flächendeckendes Gigabit-Netz in Deutschland geben. In einem Papier, dass dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt, heißt es zur Finanzierung des Ausbaus „Hierfür werden wir die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitstellen“ (Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland) Der öffentliche Finanzierungsbedarf für die kommende Legislaturperiode soll bei 10 bis 12 Mrd. Euro liegen.
Im diesem Jahr steht die Versteigerung der UMTS- und 5G-Frequenzen an. Vor allem von der Versteigerung der 5G-Frequenzen verspricht sich die Politik hohe Einnahmen. Alexander Dobrindt sprach im vergangenen Jahr davon, dass er aus der Aktion Einnahmen im zweistelligen Mrd.-Bereich erwartet. Die Große Koalition möchte die Vergabe der Frequenzen an Vorgaben binden. So sollen bestehende Funklöcher geschlossen werden. Weiterhin werden die Netzbetreiber verpflichtet, den 5G-Ausbau in Deutschland voranzutreiben.
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Das die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen an Auflagen gebunden ist, ist nicht neu. Bereits bei der Versteigerung der 4G-Frequenzen im Jahr 2010 mussten die deutschen Anbieter Vorgaben erfüllen. Die Netzbetreiber wurden verpflichtet, 90 Prozent der Weißen Flecken in den einzelnen Bundesländern mit LTE zu versorgen. Trotz dieser Versorgungsvorgaben bestehen weiterhin Funklöcher. Die Schließung der letzten Weißen Flecken soll nun ein Bestandteil der neuen Auflagen sein.
Breitbandziele der großen Koalition für 2018 werden nicht erreicht
In der letzten Legislaturperiode hatte sich die große Koalition folgende Breitbandziele festgelegt: Bis Ende 2018 sollte es ein flächendeckendes Netz mit 50 Mbit/s geben. Mittlerweile ist klar, man wird die gesetzten Breitbandziele verfehlen. Die Bundesnetzagentur hatte in ihrem letzten Tätigkeitsbericht über den Stand beim Netzausbau informiert. Ende des Jahres 2017 konnten 77 Prozent der deutschen Haushalte eine Übertragungsrate von 50 Mbit/s nutzen. Besonders alarmierend: Nur 36 Prozent der Haushalte in ländlichen Regionen surfen mit 50 Mbit/s, in den Städten sind es 90 Prozent.
Laut einer Prognose könnten bis Ende 2018 insgesamt 80 Prozent der Haushalte mit 50 Mbit/s surfen. Damit hat die große Koalition ihre Ziele von flächendeckenden 50 Mbit/s deutlich verfehlt. Besonders auf dem Land gibt es beim Breitbandausbau noch viel zu tun.
(Bildquelle Beitragsbild: istockphoto.com, Picasa)
