Gericht: LTE-Drosselung bei Vodafone bleibt

Im Februar 2015 hat das Landgericht Düsseldorf die Klage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die LTE-Drosselung bei Vodafone LTE Zuhause abgelehnt. Die Verbraucherschützer legten dagegen in nächst höherer Instanz Berufung ein. Doch auch das Oberlandesgericht Düsseldorf lehnt die Klage ab. Eine erneute Berufung ist nicht möglich.

Im Februar 2015 erwarteten viele Menschen auf dem Land mit Spannung das Urteil gegen die LTE-Drosselung von Vodafone. Doch am Ende war die Enttäuschung groß, das Landgericht Düsseldorf wollte der Argumentation der Verbraucherschützer nicht folgen. Am Ende wies man die Klage gegen die Bewerbung der 4G-Tarife Vodafone LTE Zuhause als DSL-Ersatz und die LTE-Drosselung ab. Nach der Zustellung des Urteils (Az. 12 O 70/14) im März 2015, entschieden sich die Verbraucherschützer Berufung gegen das Urteil in nächst höherer Instanz einzulegen. Wie die Verbraucherzentrale Sachen heute dem Infoportal 4G.de mitteilt, wurde die Klage gegen die LTE-Drosslung nun auch vom Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 12.04.2016 (Az. I-20 U 40/15)) abgelehnt. Besonders bitter ist: Eine Revision wurde im Urteil nicht zugelassen. Die LTE-Drosslung auf bis zu 384 kbit/s ist damit rechtskräftig.

Die Verbraucherzentrale Sachsen hatte die Bewerbung von LTE Zuhause bemängelt (Bildquelle: Vodafone)

Laut der Verbraucherzentrale Sachsen folgten die Richter bei Ihrer Urteilsbegründung weitgehend den Argumenten der vorherigen Instanz. So sei kein Vergleich von LTE und Festnetzprodukten möglich. Auch der Zusatz „LTE Zuhause“ reiche nicht aus, um die Erwartungen nach einem ungedrosselten Tarif analog zum Festnetz zu erwecken. Alle Tarifdetails hätte Vodafone klar und deutlich angegeben. Mit diesem Urteil zur LTE-Drosselung endet eine lange Odyssee, die nun aus Sicht der Verbraucher zu einem enttäuschenden Ende gekommen ist.

Die Verbraucherzentrale Sachsen hatte im Dezember 2013 Vodafone wegen seiner Bewerbung der Tarife LTE Zuhause als DSL-Ersatz abgemahnt. Nachdem der Netzbetreiber auf diese Abmahnung nicht reagierte, entschieden sich die Verbraucherschützer am 01. März 2015 für eine Klage gegen die LTE-Drosselung. Nun musste man sich bis zur ersten mündlichen Anhörung (14. Januar 2015) etwas gedulden. Am 18. Februar wurde dann das Urteil verkündet und die Klage abgewiesen. Auch die Revision, welche noch ein Jahr in Anspruch nahm, scheiterte nun bekanntlich. Der Kampf gegen die LTE-Drosselung dauerte etwa zweieinhalb Jahre und am Ende stehen die Verbraucher mit leeren Händen da.

Hybrid eine Alternative zu LTE?

Zwar hat die Verbraucherzentrale Sachsen angekündigt, sich auch in Zukunft für eine gute Breitbandversorgung auf dem Land stark zu machen, doch bei LTE als DSL-Ersatz dürfte sich nicht mehr viel tun. Solange die Netzbetreiber hier nichts ändern, bleibt die LTE-Drosselung bestehen. Mancher Bewohner in den ländlichen Regionen hofft vielleicht auf die ungedrosselten Hybrid-Tarife der Telekom. Der Netzbetreiber möchte die Hybrid-Technologie in Zukunft immer mehr Nutzern zur Verfügung stellen.

Auch bei Vodafone arbeitet man an der Hybrid-Technologie. Doch bis die Technologie beim Düsseldorfer Netzbetreiber marktreif ist, wird es noch etwas dauern. Man arbeitet aktuell an der Umsetzung der Hybrid-Hardware. Dazu hat man anders als die Deutsche Telekom mit der Technologie eine andere Zielgruppe vor Augen. Hybrid von Vodafone soll in den Städten zum Einsatz kommen und dort Übertragungsraten im Gigabit-Bereich bieten. Dieses Angebot wird wohl keine LTE-Drosselung haben.