Experte: Klagen gegen 5G-Auktion ohne Chance

Die Klagen gegen die 5G-Auktion haben nach Auffassung von Prof. Dr. Torsten Gerpott keine Chance auf Erfolg. Auch die Eilanträge von Telefónica Deutschland und Vodafone dürften zu keiner Verschiebung der Versteigerung führen. Die Bundesnetzagentur hat die Versorgungsverpflichtungen laut Experten rechtssicher erarbeitet.

Deutsche Telekom, Vodafone und o2 haben gegen die 5G-Auktion geklagt. Telefónica Deutschland und Vodafone versuchen aktuell mit Eilanträgen die Versteigerung in der zweiten Märzhälfte 2019 zu stoppen. Nach der Auffassung von Prof. Dr. Torsten Gerpott haben alle Klagen keine Chance auf Erfolg. Gerpott hat den Lehrstuhl für Unternehmens- und Technologieplanung an der Universität Essen-Duisburg inne. Die Bundesnetzagentur hätte die 5G-Auflagen rechtssicher erarbeitet. Selbst die Eilanträge dürften keine Chance auf Erfolg haben. Prof. Dr. Gerpott geht davon aus, dass das Verwaltungsgericht Köln hier keine „Eilbedürftigkeit“ erkennt.

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Die Auktion kann wohl wie geplant starten (Bildquelle: © iaremenko – stock.adobe.com)

Die Netzbetreiber beklagen Sonderregeln für Neueinsteiger wie 1&1 Drillisch (United Internet). Weiterhin sind Telekom, Vodafone und o2 die Regelungen für lokales Roaming ein Dorn im Auge. Die Mobilfunkunternehmen sollen freiwillig mit einander kooperieren und für andere Anbieter das Netz öffnen. Ist keine Einigung möglich, tritt die Bundesnetzagentur als Schiedsrichter auf. Doch diese 5G-Auflage geht den Netzbetreibern bereits zu weit. Eine Öffnung der Netze würde Investitionen entwerten, so das gängige Argument. Am Ende dürften alle Klagen nichts einbringen und die Auktion läuft im März wie geplant über die Bühne.

5G-Auktion könnte zwischen 3 bis 4 Mrd. Euro einbringen

Die Bundesregierung geht von Einnahmen von 5 Mrd. Euro bei der Frequenzauktion aus, was mittlerweile als vorsichtige Schätzung gilt. Noch 2017 hielt man Einnahmen im zweistelligen Mrd. Bereich für realistisch. Für Torsten Gerpott ist die aktuelle Schätzung von 5 Mrd.  noch zu optimistisch. Nach Auffassung des Professors sind bei der 5G-Auktion im März eher Einnahmen zwischen 3 bis 4 Mrd. Euro realistisch. Aufgrund der strengen und teuren Versorgungsverpflichtungen würden sich die Netzbetreiber bei den Geboten zurückhalten.

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Die Telekom hatte bereits vor Monaten angekündigt, nicht wieder Unsummen für Frequenzspektrum auszugeben. Telefónica Deutschland und Vodafone dürften die gleiche Position vertreten.

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