EuGH bemängelt StreamOn und Vodafone Pass
Der europäische Gerichtshof hat StreamOn und Vodafone Pass bemängelt. Beide Zero Rating Angebote verstoßen gegen die Netzneutralität. Einzelne Dienste dürften in der EU nicht bevorzugt werden. Wie es nun mit den Angeboten von Telekom und Vodafone weiter geht ist unklar, die Netzbetreiber prüfen die Urteile.
In drei Urteilen hat der europäische Gerichtshof StreamOn und Vodafone Pass bemängelt. Die Zero Rating Angebote verstoßen gegen die Netzneutralität. Das Gericht spricht sich in seiner Pressemitteilung gegen sogenannte „Nulltarif-Optionen“ aus. So gehe es nicht, dass Partner keine Daten anrechnen, um ihren Dienst attraktiver zu machen. Im Internet müssen alle Datenströme gleich behandelt werden. Der EuGH hat in seinen Urteilen insbesondere drei Punkte bei StreamOn und Vodafone Pass bemängelt.
Es sei es nicht erlaubt, dass die Deutsche Telekom die Übertragungsrate bei Video-Streaming auf maximal 1,7 Mbit/s drosselt. Vodafone dürfe bei seinem Zero Rating Angebot kein Datenvolumen innerhalb der EU anrechnen, ebenso muss der Düsseldorfer Konzern die Nutzung über einen Hotspot (Tethering) erlauben. Teilweise haben die Netzbetreiber ihre Zero Rating Angebot bereits angepasst, so drosselt die Telekom nicht mehr bei der Video-Qualität.
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Deutsche Verbraucherschützer sprechen von einem weitreichenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu StreamOn und Vodafone Pass. Man zeigt sich zufrieden, dass der EuGH eindeutig klar gestellt hat, dass beide Angebote gegen die Netzneutralität verstoßen.
StreamOn und Vodafone Pass vor dem Aus?
Stehen nun die beiden Zero Rating Angebote vor dem Aus? Der Medienanwalt Christian Solmecke hat auf Caschys Blog eine erste rechtliche Einschätzung abgegeben. Nach seiner Auffassung können die Netzbetreiber weiterhin StreamOn und Vodafone Pass anbieten, da die Dienste nur in einzelnen Punkten gegen die Netzneutralität verstoßen. Möglicherweise sind die Netzbetreiber jedoch gezwungen, ihre Angebot anzupassen. Solmecke bringt auch die Möglichkeit einer EU-weiten Datenflat ins Spiel.
Der Streit um StreamOn und Vodafone Pass dauert seit Jahren an. Die Netzbetreiber haben die Zeit genutzt und ihr Angebot beständig erweitert. So meldet die Deutsche Telekom Anfang September 2021 insgesamt 471 Partner bei ihrem Zero Rating Angebot. Viele Kunden haben sich an das Angebot bei den Magenta Mobil Tarifen gewöhnt und würden die Option ungern missen. Wie es nun weitergeht, werden die kommenden Wochen zeigen.
(Bildquelle Beitragsbild: © NATHAPHAT – stock.adobe.com)
