EU-Rechnungshof: Europa hinkt beim 5G-Ausbau hinter

Der EU-Rechnungshof sieht den 5G-Ausbau in den europäischen Ländern kritisch. In einem Bericht heißt es, in vielen EU-Staaten bestehe eine mittlere bis niedrige Wahrscheinlichkeit, die Ausbauziele für das Jahr 2025 zu erreichen. Deutschland ordnet der Rechnungshof der Kategorie mittel zu. Dies sei problematisch, da 5G eine zentrale Rolle zukommt.

In einem Bericht des EU-Rechnungshofs wird der 5G-Ausbau in Europa kritisch bewertet. In vielen Ländern der europäischen Union bestehe eine mittlere bis niedrige Wahrscheinlichkeit, die Ausbauziele bis Ende 2025 zu erreichen. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen alle städtischen Gebiete sowie alle Hauptverkehrswege mit dem 4G-Nachfolger ausgebaut sein, bis 2030 soll es ein flächendeckendes 5G-Netz geben.

Im aktuellen Bericht hat der EU-Rechnungshof erst einmal die Ziele für 2025 im Blick. Für Deutschland sei die Wahrscheinlichkeit mittel, die Ausbauziele zum angestrebten Zeitpunkt zu erreichen. Keine Bedenken hat die EU bei folgenden Ländern: Dänemark, Frankreich,  Finnland, Italien, Lettland, Luxemburg, Rumänien, Schweden, Spanien, Slowakei, Ungarn. In Belgien, Bulgarien, Griechenland, Kroatien und Zypern wiederum sei laut Rechnungshof die Wahrscheinlichkeit gering, die Ausbauziele für 5G zu erreichen. Deutschland fällt in die Kategorie mittel.

Weiterhin äußert der Rechnungshof in seinem Bericht Sicherheitsbedenken, aufgrund von Anbietern wie Huawei. Die EU-Kommission hat im Januar 2020 ein Instrumentarium für die 5G-Sicherheit vorgelegt. Diese Regelungen kamen für zahlreiche Netzbetreiber zu spät. Für viele europäische Anbieter sei es schwierig und mit hohen Kosten verbunden, nachträglich Netzwerktechnik von einem chinesischen Anbieter zu ersetzen.

5G kommt in der EU eine zentrale Rolle zu

Den langsamen 5G-Ausbau in vielen europäischen Ländern sieht der EU-Rechnungshof kritisch, schließlich komme der Mobilfunktechnologie der fünften Generation in Zukunft eine Schlüsselrolle zu. Dank dem 4G-Nachfolger soll das europäische BIP in den Jahren 2021 bis 2025 um 1 Billion Euro wachsen. Dazu könnten in diesem Zeitraum innerhalb der EU 20 Millionen Arbeitsplätze in sämtlichen Bereichen der Wirtschaft entstehen. Nach der Auffassungen des Rechnungshof  ist nicht nur der langsame Ausbau des 4G-Nachfolgers ein Problem, in vielen EU-Ländern sind auch einzelne Regelungen nicht umgesetzt.

So haben zum Beispiel nur Deutschland und Griechenland eine Mindestgeschwindigkeit und maximale Latenz für 5G-basierte Tele-Chirurgie festgelegt. Eine solche Regelung ist jedoch für Anwendungen wie Telemedizin wichtig. Hier fehlt es noch in vielen EU-Ländern an entsprechenden Regelungen.

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